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Kurz: Steuerpflichtige und Wutreiche
In Reaktion auf die grünen Vorschläge zur Steuerreform setzte ein lautes Geheule ein. Jürgen Trittin hat hier den schönen Begriff der »Wutreichen« gefunden, die jetzt lautstark auf sich aufmerksam...
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Was auf der BDK mit dem Wahlprogrammentwurf passierte
Vor dem grünen Programmparteitag (BDK, kurz für Bundesdelegiertenkonferenz) hatte ich ein paar Visualisierungen zu den Änderungsanträgen zum Bundestagswahlprogramm gepostet. Nachdem inzwischen die von...
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Wählt Bafög für netzneutrale Laubfrösche!
Über den Ablauf des grünen Mitgliederentscheids hatte ich bereits vor einigen Tagen etwas geschrieben. Die taz macht sich jetzt Sorgen darum, ob wir zuwenig oder zuviel Laubfrosch-Schutz im Programm...
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Einige Kennzahlen zum grünen Mitgliederentscheid
An diesem Wochenende finden die Urnenwahlen in den Kreisverbänden zum grünen Mitgliederentscheid #me13 statt; schon davor haben sicherlich viele ihre Stimme per Briefwahl abgegeben. Und es konnte auf...
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Kurz: Demokratie und die Union
Das Wahlprogramm von CDU und CSU wurde gestern vorgestellt – und von den Vorständen der Unionsparteien beschlossen. Letzteres klingt seltsam, auch die Wikipedia weiß, dass Wahlprogramme in der Regel...
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Die drei Funktionen eines Wahlprogramms
Aus Gründen mache ich mir gerade einige Gedanken um Wahlprogramme. Dabei ist mir aufgefallen, dass ein paar der Schwierigkeiten, die mit einem Wahl- oder Regierungsprogramm verbunden sind, schlicht...
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Kurz: Vor dem Regierungsprogrammparteitag
Morgen ab 11 Uhr startet unser Programmparteitag (aka »Landesdelegiertenkonferenz« oder LDK) in Reutlingen. Der Entwurf für das grüne Wahlprogramm zur Landtagswahl 2015 in Baden-Württemberg wurde im...
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Jahresrückblick – 2015 im Spiegel dieses Blogs
Wie war 2015? Angesichts noch einmal deutlich sinkender Zugriffszahlen – mit einigen wenigen Ausnahmen, etwa dem u.a. auf Reddit verbreiteten Artikel über das »Platzhalterbild« der AfD, was dann...
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Was im Kurzprogramm der AfD zur Landtagswahl in Baden-Württemberg steht
Es gibt selbst in grünen Kreisen den einen und die andere, die mehr oder weniger offen Sympathien zur AfD zeigen. Oft schwingt da Politikverdrossenheit und ein »es denen da oben mal zeigen« mit. Und...
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Zukunft wird aus Mut gemacht – eine erste Einschätzung
»Liebe wird aus Mut gemacht«, heißt es bei Nena (und später bei Jan Delay). Dass der gestern vorgelegte Entwurf für das grüne Bundestagswahlprogramm 2017 unter dem Motto »Zukunft wird aus Mut gemacht«...
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Erste Zahlen zum grünen Wahlprogramm 2017 (aktualisiert)
Hinweis: in der ersten Fassung dieses Textes fehlten noch einige Änderungsanträge, die zum Zeitpunkt der Auswertung am 4.5.2017 noch nicht online waren. Inzwischen sind 2127 Änderungsanträge erfasst;...
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Ein Stimmungsbild (im Herbst)
Draußen ist es Spätsommer. Mal wieder ein Wetterumschwung – vor ein paar Tagen waren es noch über 35 °C, jetzt regnet es im Herbstmodus. Aber ich will nicht über das Wetter schreiben, sondern über die...
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Fünf Wahrheiten zur Bundestagswahl
1. Wenn die letzten Wahlen eines gezeigt haben, dann das: jede Stimme kann einen Unterschied machen. Wer nicht zur Wahl geht, senkt nicht nur die Fünf-Prozent-Hürde, sondern darf sich dann hinterher...
View ArticleKurz: Wachsen wir über uns hinaus
»Wachsen wir über uns hinaus« – das ist die Überschrift über dem gestern auch der Öffentlichkeit vorgestellten grünen Programmentwurf für Baden-Württemberg. Diskutiert und entschieden wird darüber am...
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Zwei digitale Parteitage
Ich habe heute neben dem Abwaschen und Aufräumen den Stream des CDU-Landesparteitags laufen gehabt – schließlich war ich doch ein wenig neugierig, wie sich unser Koalitionspartner und politischer...
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